DIE FINANZVERFASSUNG UND STEUERSYSTEM DER REPUBLIK ÖSTERREICH

Rei einer Darstellung des österreichischen Steuersystems ist es not wendig, zunächst eine Reihe von grundsätzlichen Remerkungen zum Teil auch historischer Natur zu machen. Die Finanzverfassung und das Steuer¬system Österreichs sind durch den föderalistischen Charakter des Landes bestimmt. Es findet dementsprechend eine Teilung der Kompetenzen auf den verschiedensten Gebieten statt. Hierbei ist diese Teilung vielleicht gerade auf dem Gebiete des Steuersystems am stärksten ausgpägt- Im Gegensatz zu anderen Staaten föderalistischer Konstruktion, wie etwa den USA oder der Schweiz liegt der überwiegende Teil des Erziehungs systems mit Ausnahme der Pflichtschulen, welche in die Kompetenz der Länder fallen, also das ganze Hochschulwesen, das ganze Mittelschulwesen und das ganze Berufsschulwesen der Kompetenz des Bundes. Des¬gleichen ist das gesamte Justiz - und Gerichtswesen ausschliesslich in der Kompetenz des Bundes gelegen, zwei Gebiete also, in denen sich die staatliche Konstruktion Österreichs etwa von der Vereinigten Staaten oder der Schweiz grundsätzlich unterscheidet. Am stärksten ausgeprägt ist die Kompetenzteilung im Sinne einer föderalistidhen Verfassung, jedoch wird dem Gebiete der Steuern, woallen drei in der Verfassung vorge sehenen Gebietskörperschaften, nämlich dem Bund, den Ländern und den Gemeinden bestimmte Kompetenzen zufallen.